Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung und Softwareentwicklung — Leo Simsekol, Wiesbaden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Leo Simsekol (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Softwareentwicklung sowie damit verbundener Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Gegenstand des Vertrages ist die im jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung individuell beschriebene Leistung. Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen ist ausschließlich die schriftlich vereinbarte Leistungsbeschreibung.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik. Eine bestimmte Darstellung in allen Browsern, Endgeräten oder künftigen Software-Versionen wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder mit Beginn der Leistungsausführung zustande.
Nachträgliche Änderungs- und Erweiterungswünsche des Auftraggebers, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert beauftragt und nach Aufwand vergütet.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Inhalte, Materialien und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Hierzu zählen insbesondere:
Der Auftraggeber versichert, dass er an allen überlassenen Materialien die erforderlichen Rechte besitzt und stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weist der Auftragnehmer keine Umsatzsteuer aus.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Auftragnehmer berechtigt, bei Auftragserteilung eine angemessene Anzahlung zu verlangen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie die Einstellung weiterer Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich offener Forderungen geltend zu machen.
Genannte Termine und Fristen sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die auf einer verspäteten Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
Nach Fertigstellung teilt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Abnahmebereitschaft mit. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 14 Tagen zu prüfen und abzunehmen.
Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist konkrete, wesentliche Mängel schriftlich rügt oder die Leistung produktiv einsetzt (z. B. Veröffentlichung der Website).
Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
Für eingesetzte Fremdleistungen, Bibliotheken, Schriften oder Stockmaterialien gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der Dritten. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, erstellte Arbeiten zu Referenz- und Präsentationszwecken (z. B. im eigenen Portfolio) zu nennen und abzubilden, sofern nichts anderes vereinbart wird.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen leistet der Auftragnehmer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber die gesetzlichen Rechte geltend machen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO).
Verträge über die einmalige Erstellung eines Werkes enden mit Abnahme und vollständiger Bezahlung. Laufende Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung, Support) können von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und — soweit gesetzlich zulässig — Gerichtsstand ist Wiesbaden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: 2025